Andreas Kollross

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Hartinger-Klein widerspricht sich

In einem Interview mit Wolfgang Fellner auf oe24TV erklärte Bundesministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am 24. Juli 2018, wie die Zukunft der Mindestsicherung aussehen wird und wen Kürzungen treffen sollen. Auf die Frage von Fellner, ob man mit 150 Euro denn leben könne, antwortet sie: „Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, also dann sicher“.

„Nachdem die Ministerin versucht war, zu behauptet, dass sie über AsylwerberInnen gesprochen hatte, habe ich eine parlamentarische Anfrage gestellt. Die Beantwortung zeigt ein weiteres Mal, wie die Bundesregierung versucht Tatsachen zu verdrehen“, so Kollross.

In der diese Woche herausgekommenen Anfragebeantwortung dementiert Hartinger Klein ihren 150€-Sager und hält daran fest, dass ihre Aussage aus dem Zusammenhang gerissen sei und so nicht von ihr getätigt wurde. „Na wenigstens kann sich im digitalen Zeitalter jeder und jede selbst ein Bild davon machen und sich das Interview anschauen“, so Kollross

Kollross fragt sich in Reaktion darauf, ob das der angepriesene neue Stil der Bundesregierung ist und ergänzt: „Zuerst Kürzungen bei den Menschen vornehmen und daraufhin sagen, dass das Ganze aus dem Kontext gerissen ist - die Regierung spart nicht an Kosten und Tricks, um von ihren Abscheulichkeiten abzulenken und gemütlich den Sozialabbau voranzutreiben. Wir werden dabei nicht tatenlos zuschauen und der Regierung genau auf die Finger schauen.“, schließt Kollross.

Die Anfrage, sowie die Beantwortung findet man hier:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/J/J_01574/imfname_708085.pdf
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/AB/AB_01559/imfname_716794.pdf